Christine Marek tritt als Wiener ÖVP-Chefin zurück!

Christine Marek hat bei einer Pressekonferenz am Freitag bestätigt, dass sie von allen Positionen in der Wiener ÖVP zurücktritt. Ein kurzer Blick auf die Erfolge und Highlights der Ära-Marek:

• 14. September 2010: Marek will, dass Menschen, die länger als 6 Monate arbeitslos sind und Mindestsicherung beziehen, zu gemeinnütziger Arbeit gezwungen werden können. Die Tätigkeiten sollen aber natürlich „im Rahmen des Zumutbaren bleiben“. Unzumutbare Arbeiten können sie ja dann ausführen, wenn sie wieder einen Job haben.

• 10. Oktober 2010: Die ÖVP verliert bei der Wahl fast 5% und liegt auf dem historischen Tiefstand von 13,99%. Marek ist tief enttäuscht und schlägt vor, in Zukunft auch den Bewohnern Vorarlbergs, die Teilnahme an der Wien-Wahl zu ermöglichen.

• 2. Dezember 2010: Marek überlegt, den Friseur zu wechseln. Nach langem Überlegen hält sie dann aber doch dem blinden Transvestiten, der in einem Zelt am Reumannplatz lebt, die Treue.

• 14. Februar 2011: Marek findet auf der Straße eine 2-Euro Münze.

• 8. Juli 2011: Während einer Sitzung des Wiener Gemeinderates lässt Marek einen fahren. Sie überspielt die peinliche Situation mit den Worten: „Ist der Häupl gerade gekommen?“.

Das neue ÖVP-Team ist da!

Österreichs Außenminister und Vizekanzler Michael Spindelegger, Nachfolger von Josef Pröll, hat gestern sein neues Regierungsteam vorgestellt. Für die größte Überraschung sorgte wohl die Bestellung von Sebastian Kurz in das neu geschaffene Staatssekretariat für Integration. Den Vorwurf, dass Kurz in diesem Bereich über keine Erfahrung verfügt, lässt sein Chef aber nicht gelten: „Auf dem Weg von seinem Wohnsitz in Hietzing zum Juridicum in der Innenstadt, hat Sebastian Kurz von seinem BMW aus schon viele Ausländer mit eigenen Augen gesehen. Zweifellos wird er seine Sache gut machen!“, so Spindelegger gegenüber der Presse. Für Verwunderung sorgte außerdem der Wechsel von Beatrix Karl in das Justizministerium. „Nachdem sie im Wissenschaftsministerium gescheitert ist, wollte ich ihr die Möglichkeit geben, auch noch ein anderes Ressort an die Wand zu fahren“, so Spindelegger. Karl hat bereits angekündigt, mit voller Härte gegen Korruption vorgehen zu wollen: „Mit der Einführung von Studiengebühren wollen wir bewirken, dass die Menschen in Österreich der Justiz endlich wieder vertrauen können“, erklärt Karl. Kein Verständnis hat Karl zudem für Verfahren, die länger dauern als ursprünglich geplant: „Für solche Bummeljuristen habe ich überhaupt kein Verständnis“, meint Karl in einem Interview, auch hier will sie mit der Hilfe von Studiengebühren die Lage verbessern. Sorgen bereitet der gelernten Juristin zudem der riesige Ansturm deutscher Juristen auf österreichische Gerichtssäle.

 Wenig überraschend ist hingegen der Wechsel von Maria Fekter in das Finanzministerium. Dort will die „Schottermitzi“ ihren gewohnt harten Kurs fortführen. In Zukunft soll es etwa die Möglichkeit geben, Steuersünder einfach abzuschieben. Was zunächst sehr hart klingt ist auf den zweiten Blick aber gar nicht so tragisch: Ihre Kinder dürfen im Fall einer Abschiebung nämlich in Österreich bleiben, sofern sie sich dazu bereit erklären, an Medikamententests teilzunehmen. Auch die neue Innenministerin Mikl-Leitner ist für ihre harte Gangart bekannt. In ihrer Freizeit betätigt sich die Niederösterreicherin als Laiendarstellerin. Vor allem bei Zombiefilmen ist sie sehr gefragt: „Die Produzenten meinen, bei mir sparen sie sich zumindest das Make-up“, verrät Mikl-Leitner.

Zustimmung erntet Spindelegger vor allem mit der Ernennung von Karlheinz Töchterle zum neuen Wissenschaftsminister. Der Rektor der Universität Innsbruck wird von der ÖVP ins Rennen geschickt, ist bereits für die Grünen angetreten und sympathisiert mit der FPÖ. Töchterle verfügt zwar über kein politisches Rückgrat, dafür kommt er vom Fach und was der gebürtige Tiroler so vor sich hin redet, verstehen ohnehin nur wenige Menschen. Ob Töchterle seinen Posten nur bekommen hat, um den deutschen Wirtschaftsminister Rainer Brüderle zu verspotten, konnte bislang noch nicht endgültig geklärt werden. Neuer Staatssekretär im Außenministerium wird zudem Wolfgang Waldner.  Der Chef vom Museumsquartier hat noch vor wenigen Monaten bestritten, eine Karriere in der Politik anzustreben. Diese merkwürdige „Ich tue das Gegenteil von dem was ich sage“-Taktik hat sich Waldner offenbar bei der SPÖ abgeschaut. Ob ihm diese Vorgangsweise wirklich Erfolg bringen wird, bleibt abzuwarten.

Josef Pröll: Das Ende einer Politkarriere

Der österreichische Finanzminister und Vizekanzler, Josef Pröll (ÖVP), hat angekündigt, alle politischen Ämter aufzugeben. Grund genug, um einen kurzen Blick auf seine schillernde Politkarriere zu werfen:

• 14. September 1968

Josef Pröll wird als Sohn eines Bauern und einer indischen Elefantenkuh in Stockerau geboren.

• 5. März 1975

Pröll entdeckt seine Lieblingsspeise, von der er sein ganzes Leben nicht mehr loskommen wird: Butterwürfel mit Schlagobers.

• 4. Juli 1976

Schon in jungen Jahren wird Josef Pröll von seinen Lehrern als sehr intelligent bezeichnet. Er gilt als Schüler mit vielen Begabungen, im Juni 1980 gewinnt Pröll sein erstes Schwedenbombenwettessen.

• 1978 – 1986

Langsam aber sicher setzt sich auch in Niederösterreich die Schulpflicht durch: Pröll besucht das Bundesrealgymnasium in Hollabrunn.

• 1987 – 1993

Pröll studiert Landwirtschaft (Studienzweig: Agrarökonomie) auf der Universität für Bodenkultur in Wien. In der Folge entfremdet sich Pröll immer weiter von seinen Eltern, die mit ihrem intelligenten und ambitionierten Sohn so gar nichts anfangen können. Nur sein Onkel, Erwin Pröll, hält noch zu ihm und unterstützt seinen Neffen wo er nur kann. Bei seinen Studienkollegen ist Josef Pröll durchaus beliebt, sein Spitzname, „der blade Sepp“, ist wohl eher als Scherz zu verstehen.

• 28. Februar 2003:

Prölls politische Karriere erreicht einen ersten Höhepunkt: In der Regierung Schüssel wird er Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft. Pröll wird von Mitarbeitern als kompetent und fleißig beschrieben, er gehört zu den wenigen Regierungsmitgliedern, die nicht durch Schwachsinn und Korruption auffallen.

• 2007

Josef Pröll gehört einer ÖVP-Perspektivengruppe an, die sich um Ziel gesetzt hat, eine Neuausrichtung der Partei voranzutreiben. Pröll fällt mit revolutionären Ideen auf: Er fordert etwa ein neues Ökostromgesetz sowie die Einführung des Wahlrechts für Nutztiere. Pröll scheitert jedoch mit seinen liberalen Ansätzen an den konservativen Kräften innerhalb der ÖVP und muss in seiner politischen Laufbahn die erste schwere Niederlage hinnehmen.

• 28. November 2008

Pröll wird beim Parteitag der ÖVP in Wels mit fast 90% der Stimmen zum neuen Bundesparteiobmann gewählt. Zur Belohnung darf er sich am Buffet austoben.

• 2009

Die Welt wird von einer Wirtschaftskrise erschüttert. In diesen schweren Zeiten zeigt Pröll seine Kompetenz und beweist zudem Führungsqualitäten: Während Kanzler Faymann den ganzen Tag mit seiner Lego-Burg verbringt, erarbeitet Pröll einen Plan, der Österreich aus der Krise führen soll: Durch den gigantischen Verzehr von Nahrungsmitteln will Pröll die österreichische Wirtschaft ganz alleine ankurbeln.

• Februar 2010

Josef Pröll unternimmt eine Indienreise. Es geht ihm vor allem darum, wirtschaftliche Kontakte zu knüpfen, zudem besucht er das Wasserloch, in dem seine Mutter geboren wurde. Von den indischen Politikern wird Pröll freundlich willkommen geheißen, sie halten ihn für Helmut Kohl und wundern sich über den Umstand, dass Europäer im Alter offenbar jünger und attraktiver werden.

• 2011

Prölls Plan zur Rettung der österreichischen Wirtschaft ist aufgegangen: Die Konjunkturdaten für die nächste Zeit sind sehr erfreulich. Prölls Gesundheit hat jedoch stark gelitten, er muss nach einer Lungenembolie ins Krankenhaus.

• 13. April 2011

Josef Pröll legt alle politischen Ämter zurück und will sich in Zukunft vor allem seiner Familie widmen.

Überraschung bei Wahl in Kasachstan!

Die Präsidentschaftswahlen in Kasachstan haben zu einem überraschenden Ergebnis geführt: Der amtierende Präsident, Nursultan Nasarbajew, wurde mit 106,3% der Stimmen wiedergewählt. Der 70-jährige regiert die ehemalige Sowjetrepublik bereits seit mehr als 20 Jahren. Nasarbajew zeigte sich erfreut über seinen Triumph: „Die große Unterstützung der Bevölkerung ehrt mich. Die Menschen unterstützen meinen politischen Kurs, an dem ich auch in Zukunft festhalten werde“, sagte der Präsident in einem ersten Statement. Politische Beobachter führen den Wahlerfolg auf Nasarbajews brillanten Wahlkampf zurück, dieser war mit simplen Slogans wie „Her mit der Korruption!“ und „Wirtschaftswachstum olé, Menschenrechte ade“ zur Wahl angetreten. Kritiker werfen dem Präsidenten hingegen autoritäre Tendenzen vor, internationale Beobachter hatten bereits in der Vergangenheit Wahlen in Kasachstan als „nicht fair und nicht frei“ beurteilt. Tatsächlich wurden auch bei dieser Präsidentschaftswahl nur gemäßigte Vertreter der Opposition zugelassen. Der Kandidat der Umwelt-Partei ist laut eigenen Angaben mit der Politik des Präsidenten zufrieden, setzt sich jedoch für einen verstärkten Schutz von Gänseblümchen ein. Etwas radikaler ist da schon der Kandidat der Kommunistischen Partei. Dieser hält sich zwar ebenfalls mit Kritik am Präsidenten zurück, kritisierte aber zuletzt in aller Öffentlichkeit das Tapetenmuster in Nasarbajews Wohnzimmer.

Alfred Gusenbauer, der als Berater des kasachischen Präsidenten tätig ist, weist die Kritik an den Wahlen in aller Form zurück: „Soweit mir bekannt ist, sind die Wahlen fair und demokratisch abgelaufen. Ich gebe nicht viel auf das übliche Gesudere der internationalen Wahlbeobachter“. Gerüchte, wonach auch Ernst Strasser zukünftig den Präsidenten beraten soll, wurden von kasachischer Seite umgehend dementiert: „Ernst Strasser ist selbst für ein Land wie Kasachstan zu korrupt“, so ein Sprecher des Präsidenten.

Blitzumfrage: Wer soll an Stelle der chilenischen Bergleute die Mine in der Atacama-Wüste bewohnen?

• Lady Gaga – 53%
• Der Wahlkampfmanager von Michael Häupl – 27%
• Natascha Kampusch – 10%
• Andere chilenische Bergleute – 8%
• Wilhelm Molterer – 2%