Österreichs Außenminister und Vizekanzler Michael Spindelegger, Nachfolger von Josef Pröll, hat gestern sein neues Regierungsteam vorgestellt. Für die größte Überraschung sorgte wohl die Bestellung von Sebastian Kurz in das neu geschaffene Staatssekretariat für Integration. Den Vorwurf, dass Kurz in diesem Bereich über keine Erfahrung verfügt, lässt sein Chef aber nicht gelten: „Auf dem Weg von seinem Wohnsitz in Hietzing zum Juridicum in der Innenstadt, hat Sebastian Kurz von seinem BMW aus schon viele Ausländer mit eigenen Augen gesehen. Zweifellos wird er seine Sache gut machen!“, so Spindelegger gegenüber der Presse. Für Verwunderung sorgte außerdem der Wechsel von Beatrix Karl in das Justizministerium. „Nachdem sie im Wissenschaftsministerium gescheitert ist, wollte ich ihr die Möglichkeit geben, auch noch ein anderes Ressort an die Wand zu fahren“, so Spindelegger. Karl hat bereits angekündigt, mit voller Härte gegen Korruption vorgehen zu wollen: „Mit der Einführung von Studiengebühren wollen wir bewirken, dass die Menschen in Österreich der Justiz endlich wieder vertrauen können“, erklärt Karl. Kein Verständnis hat Karl zudem für Verfahren, die länger dauern als ursprünglich geplant: „Für solche Bummeljuristen habe ich überhaupt kein Verständnis“, meint Karl in einem Interview, auch hier will sie mit der Hilfe von Studiengebühren die Lage verbessern. Sorgen bereitet der gelernten Juristin zudem der riesige Ansturm deutscher Juristen auf österreichische Gerichtssäle.
Wenig überraschend ist hingegen der Wechsel von Maria Fekter in das Finanzministerium. Dort will die „Schottermitzi“ ihren gewohnt harten Kurs fortführen. In Zukunft soll es etwa die Möglichkeit geben, Steuersünder einfach abzuschieben. Was zunächst sehr hart klingt ist auf den zweiten Blick aber gar nicht so tragisch: Ihre Kinder dürfen im Fall einer Abschiebung nämlich in Österreich bleiben, sofern sie sich dazu bereit erklären, an Medikamententests teilzunehmen. Auch die neue Innenministerin Mikl-Leitner ist für ihre harte Gangart bekannt. In ihrer Freizeit betätigt sich die Niederösterreicherin als Laiendarstellerin. Vor allem bei Zombiefilmen ist sie sehr gefragt: „Die Produzenten meinen, bei mir sparen sie sich zumindest das Make-up“, verrät Mikl-Leitner.
Zustimmung erntet Spindelegger vor allem mit der Ernennung von Karlheinz Töchterle zum neuen Wissenschaftsminister. Der Rektor der Universität Innsbruck wird von der ÖVP ins Rennen geschickt, ist bereits für die Grünen angetreten und sympathisiert mit der FPÖ. Töchterle verfügt zwar über kein politisches Rückgrat, dafür kommt er vom Fach und was der gebürtige Tiroler so vor sich hin redet, verstehen ohnehin nur wenige Menschen. Ob Töchterle seinen Posten nur bekommen hat, um den deutschen Wirtschaftsminister Rainer Brüderle zu verspotten, konnte bislang noch nicht endgültig geklärt werden. Neuer Staatssekretär im Außenministerium wird zudem Wolfgang Waldner. Der Chef vom Museumsquartier hat noch vor wenigen Monaten bestritten, eine Karriere in der Politik anzustreben. Diese merkwürdige „Ich tue das Gegenteil von dem was ich sage“-Taktik hat sich Waldner offenbar bei der SPÖ abgeschaut. Ob ihm diese Vorgangsweise wirklich Erfolg bringen wird, bleibt abzuwarten.
Dr. Shit
hugo von dosenmilch
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